1. Inhalt
Für den Inhalt, die Richtigkeit und die rechtliche Zulässigkeit der zur Schaltung der Anzeigen zur Verfügung gestellten Text- und Bildunterlagen trägt allein der Inserent die Verantwortung. Der Inserent ist auch verantwortlich dafür, dass mit der Veröffentlichung der Anzeige keine Rechte Dritter (insbesondere Persönlichkeitsrechte und Urheberrechte) verletzt werden oder gegen geltendes Recht verstoßen wird. Der Inserent ist verpflichtet, Kleiderkorb GmbH von Ansprüchen Dritter und daraus Kleiderkorb GmbH entstehenden Kosten freizustellen, die diesen in irgendeiner Weise aus der Ausführung des Inserentenauftrags gegen www.kleiderkorb.at erwachsen.
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2. Rechte
Alle der von Kleiderkorb GmbH zur Veröffentlichung zur Verfügung gestellten Materialien, insbesondere Texte, Videos, und Bilder, sind frei von Rechten Dritter.
Der Inserent ist mit der Veröffentlichung, insbesondere der Veröffentlichung der zur Verfügung gestellten Bilder, bis auf Widerruf einverstanden und bestätigt, dass persönliche Angaben wahrheitsgetreu und ohne Zwang Dritter an www.kleiderkorb.at übermittelt wurden. Der Inserent ist sich der Tatsache bewusst und damit einverstanden, dass die Informationen von einer anonymen Benutzergruppe im Internet betrachtet werden können. Kleiderkorb GmbH ist berechtigt, Anzeigenaufträge auf ihren Inhalt zu überprüfen und diese nicht zu veröffentlichen, wenn sie gegen gesetzliche oder behördliche Verbote verstoßen oder aus sonstigen Gründen unzumutbar sind.
3. Haftung
Gegen Kleiderkorb GmbH gerichtete Schadensersatzansprüche sind unabhängig von der Art der Pflichtverletzung, einschließlich unerlaubter Handlung, ausgeschlossen, soweit wir nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben. Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen und -ausschlüsse gelten nicht für den Schaden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Angestellten, Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Kleiderkorb GmbH. Bei gescheiterten Transaktionen und Betrugsfällen ist Kleiderkorb GmbH von der Haftung und einem Schadensersatz ausgeschlossen.
4. AGB-Änderung
Kleiderkorb GmbH behält sich das Recht vor, diese AGB zu ändern und auf der Internetseite www.kleiderkorb.at zu präsentieren. Die AGB´s gelten 14 Tage nach Empfang der e-Mail in der Sie dem Teilnehmer mitgeteilt werden und dieser nicht wiederspricht. Die Veränderung wird terminlich angezeigt. Für alle laufenden Verträge gelten noch die AGB-Bestimmungen vor der Änderung.
5. Datenschutz
Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Eine Weitergabe von Daten durch Kleiderkorb GmbH findet nicht statt. Insbesondere findet keine Weitergabe von Daten zu Werbezwecken statt. Kleiderkorb GmbH gibt Inserentenkonten und persönliche Daten über Inserenten nur dann bekannt, wenn sie hierzu gesetzlich verpflichtet ist.
6. Verlinkung
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das Landgericht - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Wir betonen hier ausdrücklich, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten haben. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf unserer Webseite. Diese Erklärung gilt für alle auf unserer Webseite ausgebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die Links führen.
7. Einverständniserklärung
Mit der Nutzung von www.kleiderkorb.at erklärt sich der Inserent ausdrücklich mit unseren AGBs einverstanden.
8. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt automatisch eine Ersatzregelung, die dem mit der unwirksamen Bestimmung angestrebten Zweck möglichst nahe kommt.
9. Gerichtsstand
Der Gerichtsstand für Klagen von und gegen Kleiderkorb GmbH aus dem vorliegenden Vertragsverhältnis ist Würzburg. Kleiderkorb GmbH ist auch berechtigt, den Auftraggeber an seinem allgemeinen Gerichtstand in Anspruch zu nehmen.